LGU (Liste der Grünen und Unabhängigen)
Freiheit ist das Recht, anderen zu sagen, was sie nicht hören wollen.
George Orwell, 25.06.1903 - 21.01.1950
Britischer Schriftsteller
Bitterer Nachklang zur Leintal-Messe in Schwaigern am 25. Sept. 2011 oder liegt Schwaigern im Wilden Westen?
Am Sonntag, den 25. Sept. 2011 wurde ein Anhänger, mit Aufbau zum Thema „Stuttgart 21“, auf der öffentlichen Parkfläche beim Messegelände korrekt abgestellt. Der Abstellplatz wurde bewusst so gewählt, dass der Informationsaufbau vom Messebesucher wahrgenommen hätte werden können.
Als am frühen Nachmittag der Kopfbahnhofbefürworter die Leintalmesse besuchte, konnte er den abgestellten Anhänger an der ursprünglichen Parkbucht nicht mehr vorfinden. Der Anhänger konnte nach kurzer Suche in einer abgelegenen Parkbucht, größtenteils verdeckt durch einen Transporter, aufgefunden werden. Eine korrekte verkehrliche Absicherung des Anhängers war durch die, bis zu diesem Zeitpunkt unbekannten Personen, nicht getroffen worden.
Nach der Kontaktaufnahme mit dem Messeausrichter, Dörr & Koltes, war nach kurzem Befragen und Nachhaken, die Verursacher dieses Willküraktes in den beiden Herren, die für diese Firma Verantwortung tragen, gefunden.
Ein für mich unfassbares Unrechtsbewusstsein über deren Handeln offenbarte ein Rechtsverständnis, welches einen Vergleich mit dem Wilden Westen nicht scheuen muss.
Das Vergreifen an fremden Eigentums, hier der PKW Anhänger, stellt für diese Herren offensichtlich kein Problem dar. Einfach unglaublich!
Alle Versuche auf eine sachliche Einigung, mit dem Ziel den Anhänger an einer der ursprünglichen Position vergleichbaren Stelle zu platzieren, scheiterten an dem nicht vorhandenen „Rechtsbewusstsein“ von den Messeausrichtern. Der hinzugezogene HGV Vorsitzende Eisele, hat sich zu aller Überraschung ebenfalls dem abenteuerlichen Rechtsverständnis der Firma Dörr & Koltes angeschlossen.
Da alle Versuche eine einvernehmliche Lösung mit den Herren der Firma Dörr&Koltes und dem HGV-Vorsitzenden Eisele zu finden, erfolglos blieben, wurde Anzeige bei der Polizei zu erstatten. Die schwache Argumentation fußte darauf, dass dieser Anhänger einen Besucherparkplatz belege der zum Messegelände gehöre. Dies war jedoch kein Argument, denn der Anhänger belegte an einer anderen Stelle dafür auch einen Parkplatz und der Meßeausrichter belegte zudem mit seinem Mercedes wie auf dem Bild oben zu erkennen ebenfalls einen "Besucherparkplatz".
Die herbeigerufenen Beamten bestätigten in allen Punkten die rechtmäßigen Parkplatznutzung des abgestellten Anhängers. Die Umsetzung des Anhängers stellt somit eine klare Rechtsverletzung durch die Herren Dörr und Koltes dar.
Greift dieses Verhalten der Messeausrichter und das Mittragen dieses Verhaltens durch den HGV Vorsitzenden in unserer Gesellschaft um sich, dann sind wir wieder in eine Zeit zurückgefallen, die wir in unserer jüngsten Geschichte schmerzlich erleben mussten. Wer die legitime Meinungsdarstellung nicht ertragen kann, bewußt das Recht beugt und sich nicht scheut an das Eigentum anderer Hand anzulegen, zeigt wes Geistes Kinder leider immer noch überall mitmischen.
Ein schwarzer Tag für jeden aufrichtigen Demokraten!
Bernd Mayer
Zensur durch Herr Hauser zensierte Artikel...
Artikel 5 des Grundgesetztes
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.
Der folgende Artikel sollte im Amtsblatt am 26.11.2010 unter der Rubrik "Vereinsmitteilungen" veröffentlicht werden. Nicht veröffentlicht wurde der gelb markierte Bereich.
hier nun der durch Herr Hauser zensierte Artikel:
Liste Grüne und Unabhängige (LGU)
Anmerkungen zum Thema Kindergärten
Auf der letzten Gemeinderatssitzung wurde leider die Chance vertan, über die Konzeption der Kindergärten in den nächsten Jahren zu diskutieren. Bürgermeister Hauser hatte das Thema am Tag der Sitzung von der Tagesordnung gestrichen. Wir von der LGU sind der Meinung, dass der demografische Wandel bei den Kindergartenplanungen eine große Rolle spielt. In den nächsten zwanzig Jahren wird in Gesamt-Schwaigern die Zahl der Kinder um 25 % zurückgehen. Grund sind die dann weniger werdenden Menschen im Alter zwischen 20 und 40 Jahren. Schon heute betreiben wir in Schwaigern einen Kindergarten mit 350 qm Nutzfläche, den im Oktober 2010 fünfzehn Kinder besuchten. Wenn wir in Zukunft bezahlbare Kindergartenplätze anbieten wollen, müssen wir uns auch Gedanken zum wirtschaftlichen Betrieb dieser Einrichtungen machen. Wir schlagen deshalb gemeinsam mit der CDU vor, dem Verein für Waldorfpädagogik einen städtischen Kindergarten zu überlassen, statt einen neuen zu bauen. Falls im Baugebiet Mühlpfad/Herrengrund ein neuer Bedarf entsteht, sollte dieser dann auch dort gedeckt werden.
Ein Terminhinweis: Der Verein „Initiative Mobilfunk und Gesundheit Leintal“ schenkt am Freitag, den 3. Dezember 2010 ab 18 Uhr in der Bahnhofstraße Ecke Austraße in Stetten kostenlos Glühwein aus und informiert über die gesundheitlichen Folgen des Mobilfunks. Wir weisen alle Bürgerinnen und Bürger aus Schwaigern gerne auf diesen Termin hin.
Informieren Sie sich auch unter www.lgu-schwaigern.de
Der folgende Artikel sollte im Amtsblatt am 22.10.2010 unter der Rubrik "Vereinsmitteilungen" veröffentlicht werden.
hier nun der durch Herr Hauser zensierte Artikel: Anmerkungen zum Baugebiet Mühlpfad, Teil 1
Wieder einmal hat sich Bürgermeister Hauser öffentlich abfällig über die Klägerin gegen die Bebauungspläne Weilerweg und Mühlpfad geäußert. Seine sehr persönliche Erklärung zum Prozess beim Landgericht Stuttgart grenzt an Hetze gegen eine Familie, die nur um ihr legitimes Recht kämpft. Wir sind nach wie vor der Meinung, dieser Prozess hätte nie stattfinden müssen. Bereits vor vielen Jahren bei den ersten Verhandlungen mit der jetzigen Klägerseite hat BM Hauser angekündigt, dass dann eben die Gerichte sprechen müssten. Wir von der LGU haben immer wieder versucht, beide Seiten an einen Tisch zu bekommen, um einen Kompromiss zu finden. Zur Zeit der Erkrankung von BM Hauser fanden Gespräche mit Vertretern aller Fraktionen statt, die aber danach nicht fortgeführt wurden. Klar ist, dass bei einem Kompromiss beide Seiten nachgeben müssen und die Stadt auch auf einen Teil der geforderten Beträge verzichten muss. Wenn der Prozess nun bis zum bitteren Ende weitergeht, wird es vor allem auch für die Stadt weiter viel Geld und Zeit kosten.
Diese Veröffentlichung stellt aus unserer Sicht eine notwendige Klarstellung der LGU auf die Ausführungen von Herr Hauser im Amtsblatt vom 15.10.2010 zum Thema Mühlpfad / Herrengrund dar.
Begründung von Bürgermeister Hauser
Herr Hauser teilt mit, dass er den Abdruck des von Herr Henle übersandten Artikels „Anmerkungen zum Baugebiet Mühlpfad, Teil 1“ untersagt habe.
Im Amtsblatt der Stadt Schwaigern haben Hetze, Verleumdung und Beleidigung nichts zu suchen.
Soweit Herr Hauser in seiner Begründung.
Der Auslöser für unseren Artikel ist die Veröffentlichung von Herr Hauser im Amtsblatt Nr. 41 der Stadt Schwaigern vom 15. Oktober 2010 unter 3. Bekanntgaben, Verschiedenes.
3. Bekanntgaben, Verschiedenes.
Auszug: ../..
Verschiebung des Termins beim Landgericht Stuttgart - Baulandkammer – von Mittwoch, den 01. Dezember 2010 auf jetzt Mittwoch, den 19. Januar 2011
Veranlassung für die Terminverlegung gab – wenig überraschend – die Gegenseite. Grund der Verlegung ist der Urlaub des Sohnes der Klägerin. Es erscheint uns in höchstem Maße unverständlich, weshalb von der Gegenseite die Verlegung beantragt wird, da die betreffende Person nicht Partei des Rechtsstreits ist. Sämtliche aufgeworfene bzw. noch aufzuwerfende Fragestellungen könnten ausschließlich von der Klägerin und ihrem anwaltlichen Bevollmächtigten behandelt werden. Für uns ist es wieder ein weiteres Indiz für die Strategie der Verschleppung des Prozesses.
../..
Hier polemisiert Herr Hauser und stellt die Entscheidung des Gerichtes zur Terminverlegung in Frage.
Da durch verschiedenste Veröffentlichungen im Amtsblatt und der Heilbronner Stimme die Klägerin allgemein bekannt ist, ist der Grad zur Hetze gegenüber dieser(n) Person(en) nicht mehr fern.
Ein Bürgermeister muss einen anderen Stil im Umgang mit seinen Bürgern pflegen.
Nachfolgender Artikel wurde ebenfalls nicht veröffentlicht.
Der folgende Artikel sollte im Amtsblatt am 28.10.2010 unter der Rubrik "Vereinsmitteilungen" veröffentlicht werden.
Zur Begründung führt BM Hauser an, der Gemeinderat hätte "mit breiter Mehrheit im Gemeinderat für den Verkauf der Bauplätze im Baugebiet Mühlpfad gestimmt". Jetzt liefen konkrete Verhandlungen und er hätte "kein Verständnis wenn von Seiten des Gemeinderates die Käufer durch Fehl- und Falschinformationen verunsichert werden."
Interessant ist, dass die Informationen des LGU-Artikels Zitate aus den Gemeinderatsvorlagen sind, die BM Hauser teilweise selbst geschrieben hat. Aber was kümmert einen sein G´schwätz von geschtern.
Anmerkungen zum Baugebiet Mühlpfad, Teil 2
In der Gemeinderatssitzung am 13. September 2010 wurde mit Mehrheit beschlossen (Zitat): „In Kenntnis und Abwägung der finanziellen und gesellschaftlichen Risiken, Vorteile und Folgen entscheidet sich der Gemeinderat für den unverzüglichen Verkauf der Bauplätze westlich der La-Teste-Straße im Baugebiet Mühlpfad zum Wohle der Stadt Schwaigern“, und weiter: „Die damit verbundenen Risiken gehen zu Lasten der Stadt“. Zu diesem Risiko schreibt Bürgermeister Hauser selbst in der Gemeinderatsvorlage: „Darüber hinaus ist eine exakte monetäre Bezifferung der einzelnen Risiken unmöglich, da zu viele Faktoren Einfluss nehmen können.“ Die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte der LGU haben dem Verkauf unter diesen Bedingungen nicht zugestimmt. Das genannte unkalkulierbare Risiko trägt nicht zum Wohle der Stadt Schwaigern bei, sondern kann eine große Last werden. Diese Last ist im Übrigen durch keinen Haushaltsplan abgedeckt.
Anmerkung: Der Abdruck von unserem LGU Artikel Teil 1 und Teil 2 im Amtsblatt am 22.10. wie nun auch am 28.10.2010 wurde von Bürgermeister Hauser untersagt. Seine Begründung steht nach unserer Aufassung nicht mit dem Presserecht in einklang.
Liste der Grünen und Unabhängigen (LGU)
Bericht von unserer Mitgliederversammlung am 03.März 2009
Stettens Sportheimwirt Marcello Fedele musste Tische anbauen, so groß war die Resonanz bei der diesjährigen Mitgliederversammlung der LGU. Erfreut begrüßte Vorsitzender Helmut Mayer weit mehr als die Hälfte der Mitglieder der LGU, die damit die aktive Unterstützung ihrer Wählervereinigung bei der diesjährigen Kommunalwahl zeigten. Die LGU-Fraktion hatte ein arbeitsreiches Jahr hinter sich mit Fraktionssitzungen, Sitzungen von Gemeinderat und Hauptausschuss. Dauerbrenner auf den Tagesordnungen waren die Neubaugebiete sowie Gewerbe- oder Industriegebiete. Endlich sei mit der Sanierung der Stadtkelter begonnen worden und wahrscheinlich bis Ende 2010 gebe es dann eine neue Bücherei, im 1. OG einen kleinen Museumsbereich und im 2. OG einen „Multifunktionsraum“, der nach Auffassung der LGU auch als Museum durch den Heimatverein hätte genutzt werden können.
Im südlich der Bahn gelegenen Neubaugebiet Mühlpfad-Herrengrund beginne nun der erste Abschnitt in unmittelbarer Nachbarschaft zum Landschaftsschutzgebiet. Aus diesem sei ein Teil herausgeschnitten worden, um besonders große Bauplätze zu schaffen.
Seit Jahren mache sich die LGU Sorgen über die Verschuldung unserer Stadt. In seiner Rede zum Haushalt 2008 habe sich Helmut Mayer darüber beklagt, dass eine zügellose Schuldenpolitik ein Vergehen an der kommenden Generation darstelle. Der Schuldenstand der Stadt Schwaigern lag Ende 2008 bei 12,4 Millionen Euro. Ende 2009 werden es, wenn alles wie geplant verläuft, 20,9 Millionen Euro sein. Diese Schulden beinhalten 8,3 Millionen Euro Schulden der Kämmerei, 3,1 Millionen beim Wasserwerk und 4,6 Millionen beim Abwasserzweckverband. Außerhalb des Haushaltes kommen noch 4,9 Millionen Euro an Krediten dazu, die zu Lasten des neuen Baugebietes gehen. Das Schlimme dabei sei, dass es laut Planungen die nächsten Jahre so weiter gehen solle, was die Spielräume für künftige Gemeinderäte immer weiter einenge. Außerdem müsse man damit rechnen, dass auch in Schwaigern die Gewerbesteuereinnahmen einbrechen werden, da die endgültigen Steuerbescheide für die Betriebe erst mit zweijähriger Verzögerung erlassen werden.
Auch außerhalb des Gemeinderats sei die LGU aktiv gewesen. Ein Abend galt dem Film „Eine unbequeme Wahrheit“ von Al Gore. Nicht nur der Film war beeindruckend, auch die Zahl der Besucher, die anschließend angeregt diskutierten. Die Betroffenheit der Zuhörer über die Folgen der von den Menschen verursachten Veränderung des Klimas war deutlich heraus zu hören.
Der LGU-Ausflug führte die zahlreichen Wanderer ins Stromberggebiet. Der letzte Abschnitt des Marsches wurde im Regen zurückgelegt, was der guten Stimmung jedoch keinen Abbruch getan habe.
Die Stammtische im vergangenen Jahr hatten thematische Schwerpunkte. Rapsöl-Tankstellen-Inhaber Martin Kiefer versorgte die Besucher mit allerhand Wissenswertem über diesen alternativen Treibstoff. Ein Stammtischtermin fand als Treffen mit den Leingartener Grünen statt. Dort sei die LGU aus erster Hand über aktuelle Vorhaben oder Projekte zu informiert worden. So hätten die Schwaigerner einiges über die Rathausmisere in Leingarten erfahren und konnten über die aktuellen Überlegungen zum Thema „Müllverbrennung“ in Schwaigern berichten. Unerklärlich für Schwaigerner und Leingartener sei, weshalb die Kommunikation und überhaupt das Verhältnis der Rathausspitzen zueinander so schlecht sei. Zumal beide Bürgermeister gemeinsam an der Spitze der Kreistagswahlliste einer Fraktion stünden.
Abschließend bedankte sich Helmut Mayer bei allen, die die Arbeit der LGU auf unterschiedlichste Art und Weise unterstützt haben.
Kassierer Rainer Geiß konnte wie in allen Jahren von einem positiven Jahresabschluss berichten. Die Kassenprüfung hatte keinerlei Beanstandungen ergeben und so wurde der gesamte Vorstand einstimmig entlastet.
Das letzte Thema galt der Gemeinderatswahl am 7. Juni. Neue Mitglieder und KandidatInnen stellten sich der Mitgliederversammlung vor. Erfreulich sei, so Helmut Mayer, dass so viele Interessierte an der LGU ihre Bereitschaft zur Kandidatur erklärt hätten.
Nominierungsversammlung zur Kommunalwahl
Die Nominierungsversammlung der Kandidatinnen und Kandidaten der LGU zur Kommunalwahl findet am Dienstag, 24. März um 20 Uhr im Sportheim in Schwaigern statt. Danach werden wir Ihnen liebe Bürgerinnen und Bürgern die Liste mit einem breiten Spektrum an qualifizierten Bewerberinnen und Bewerbern zur Wahl des Gemeinderats vorstellen.
Besuchen Sie unsere immer aktuelle homepage: www.lgu-schwaigern.de
Liste der Grünen und Unabhängigen (LGU) / 08.04.2008
„Eine unbequeme Wahrheit“ auch in Schwaigern zu sehen
Wer die unbequeme Wahrheit über das Abschmelzen der Pole und Gletscher, die Zunahme des Kohlendioxids in der Erdatmosphäre und den damit verbundenen Anstieg der Erderwärmung sehen und hören wollte, der hatte vergangenen Dienstag in Schwaigern dazu Gelegenheit. LGU-Vorsitzender und Stadtrat Helmut Mayer zeigte sich erfreut darüber, dass so viele den Weg ins Vereinsgebäude gefunden hatten, um sich den Film über Al Gore und seine Botschaft anzuschauen. Eine Botschaft, die sich die Bewahrung der Schöpfung zum Ziel gesteckt hat, eine Botschaft die alle angeht.
Die im Film genannten Fakten sind erdrückend. Das von den Menschen erzeugte Kohlendioxid wird Jahr für Jahr überproportional mehr. Die zehn wärmsten Jahre auf der Welt seit Temperaturmessung wurden in den letzten 14 Jahren gemessen. Historische Bilder im Vergleich mit der Gegenwart zeigen, wie Polkappen und Gletscher in den vergangenen Jahren geschmolzen oder komplett verschwunden sind, mit ihnen lebensnotwendige Süßwasserreservoirs. Die Wahrheit von Al Gore, der sich die Zuschauer des Filmes nicht verschließen können: Wenn nicht dieser Temperaturanstieg mit allen Folgen als ernste Gefahr von den Regierungen und den Menschen der Welt ernst genommen und die Verbrennung fossiler Energiereserven radikal gedrosselt wird, wird es für eine Umkehr zu spät sein.
Das Schweigen im Anschluss an den Film zeigte, dass die Aussagen des Films ankommen und betroffen machen. Der Film sei zum „Nachdenken für Entscheidungsträger“, vor allem junge Leute müssten viel mehr mitentscheiden, denn um ihre Zukunft gehe es, so ein Zuschauer. Zu allen von Al Gore geforderten persönlichen Verhaltensänderungen zur Einsparung fossiler Energie komme noch die Zunahme des Flugverkehrs, der nach Meinung einer Zuschauerin im Film zu wenig berücksichtigt wurde.
Unser Dank geht an alle Helfer, die zu der gelungenen Veranstaltung beigetragen haben. Wer nicht da sein konnte, der kann in Stadtbücherei das Buch zum Film ausleihen und alle Fakten nachlesen.
Informieren Sie sich auch auf unserer homepage: www.lgu-schwaigern.de
Neues vom Golfplatz - GR-Sitzung 11.05.2007
Immer wieder werden im gemeinderätlichen Hauptausschuss Anträge über Baumaßnahmen behandelt, die bereits ausgeführt wurden. Im Volksmund wird dieses als Schwarzbau bezeichnet.
Es ging um die Genehmigung einer „Abschlaghütte“. Wieder einmal musste festgestellt werden: diese Hütte steht bereits!
Nach einigem Hin und Her kam es zur Abstimmung.
Ergebnis: die Nach-Genehmigung wurde bei 5 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen nicht erteilt.
Diese Hütte hätte also wieder abgebrochen werden müssen. Auf die Abbruch-Verfügung, die das Landratsamt eigentlich hätte erteilen müssen, wartete man vergeblich. Ein sonst übliches Bußgeldverfahren wurde ebenfalls nicht eröffnet.
Überraschend dann auf der GR-Sitzung am 16. 02. 07 fand sich dann der TOP: „Aufstellung des Bebauungsplanes „Golfplatz Stetten a. H.“
In der Sachdarstellung der Verwaltung lautet die Begründung:
„Die Konkurrenz der Golfclubs macht es zwingend erforderlich, den Bebauungsplan `Kleiner Golfplatz II´ an die heutigen Ansprüche auf Golfplätzen anzupassen, um den Fortbestand … der Anlage zu sichern“.
Damit, so Planer Koch, werde dann auch die bereits illegal errichtete Abschlaghütte genehmigt. Über diesen „Trick“ mit dem Bebauungsplan wurde also der Beschluss des Hauptausschusses ausgehebelt.
PS.: Auch so kann man mit gemeinderätlichen Beschlüssen umgehen!
Herr Bürgermeister Hauser ist Mitglied des GC Golfoase Pfullingerhof. In diesem Zusammenhang mit seiner Mitgliedschaft hat sich Herr Hauser im Jahre 2006 für diesen Golf Club an einer nicht genehmigten Erdauffüllung auf diesem Golfgelände aktiv beteiligt. mehr lesen...
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Bericht vom letzten Stammtisch am 28.11.2006
Gut besucht war unser letzter Stammtisch in diesem Jahr. Die Stadträte der LGU berichteten von dem erfolgreich mit den Fraktionen von CDU und SPD eingebrachten Antrag, endlich den Architektenwettbewerb zur Planung der Stadtkelter zu starten. Die Architekten haben nun bis zum Frühjahr Zeit, Pläne für die Bücherei und das Heimatmuseum vorzulegen. Diskutiert wurde die Gestaltung der Ganztagesbetreuung an Kindergärten und Schulen. Teilweise werde diese sehr wenig angenommen, hier müsse die Gebührenfrage erneut überdacht werden. Die Jugendhäuser in der Gemeinde waren ein weiteres Thema. Die offene Jugendarbeit dürfe neben der Schulsozialarbeit nicht vernachlässigt werden. Von Seiten der Anwesenden wurde angeregt, am Bahnhof einen Zebrastreifen anzubringen, da der Verkehr durch die geänderte Verkehrsführung zugenommen habe. Sehr interessiert zeigte man sich an der neuen Nutzung des Bahnhofes. Hier konnte die Fraktion wenig Auskunft geben, da der Gemeinderat darüber nicht ausreichend informiert sei. Der Abbruch des Nebengebäudes am Bahnhof sei zwar genehmigt, aber mit der Auflage, dass erst abgebrochen werden darf, wenn mit dem Bau der Unterführung am Bahnhof begonnen werde. Insofern war der Verwaltungsbericht im letzten Amtsblatt nicht ganz vollständig. (HGH)
